Keine Kohle für die Kohle ++

Nächsten Freitag wird der Bundestag über das sogenannte Kohleausstiegsgesetz abstimmen.

Das Kohleausstiegsgesetz ist eine absolute Katastrophe für den Klimaschutz! ☠️
Das Kohleausstiegsgesetz...
- zementiert einen Kohleausstieg bis 2038
- beinhaltet massive Entschädigungszahlungen an Konzerne
- enthält öffentlich-rechtliche Verträge mit den Betreibern der Braunkohlekraftwerke und -tagebaue
- birgt hohe Kosten, durch Klagewellen, wenn der Staat von den Verträgen abweicht
- sieht die Abbaggerung 6 weiterer Dörfer vor

Mit der Verabschiedung des Entwurfs zum Kohleausstiegsgesetz würde es für Deutschland unmöglich, seiner internationalen Verpflichtung und Verantwortung zur Einhaltung des 1,5-Grad-Ziels nachzukommen. Dass so ein Entwurf überhaupt durch das Kabinett kommen konnte, ist absurd und maximal verantwortungslos gegenüber den von der Klimakrise Betroffenen und allen jungen Menschen!

Das Kohleausstiegsgesetz muss gestoppt werden und darf nicht vor der Sommerpause verabschiedet werden. Wir fordern eine Komplettüberarbeitung des Gesetzes im Rahmen der Zusagen von Paris. Das heißt: Das Gesetz muss als Ausstiegsdatum das Jahr 2030 festschreiben und damit auch den Erhalt der Dörfer an den Tagebauen sichern. Die sinnlose Zerstörung unserer Lebensgrundlagen und die der Anwohner*innen muss mit einem vernünftigen Gesetz endlich gestoppt werden.

https://fridaysforfuture.de/kohleeinstieg/